S A T Z U N G
DES VEREINS

P I N O C C H I O 9 0 e. V.

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

Der Verein trägt den Namen "Pinocchio 90".
Er hat seinen Sitz in 65604 Elz.
Er ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht in Hadamar VR 1216 eingetragen.
Das Geschäftsjahr entspricht dem Kalenderjahr.

§ 2 Vereinszweck

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung (§§ 51ff) in der jeweils gültigen Fassung.

2. Zweck des Vereins ist:
die Förderung kultureller Zwecke durch kulturelle Veranstaltungen mit Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen verschiedener Nationalitäten, insbesondere durch Theateraufführungen und Konzerte,
die Förderung der Betreuung ausländischer Besucher in Deutschland, Begegnungen zwischen Deutschen und Ausländern in Deutschland, Austausch von Informationen über Deutschland und das Ausland."

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Vereinsmitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Der Verein darf keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigen. Vereinsmitglieder erhalten bei ihrem Ausscheiden oder Auflösung oder Aufhebung des Vereins keinerlei Abfindung oder andere Zahlungen, soweit es sich nicht um verauslagte Beträge und Einlagen handelt.

§ 4 Mittel des Vereins

Die Mittel zur Erfüllung seiner Aufgaben erhält der Verein aus.

Mitgliedsbeiträgen
Geld- und Sachspenden
Einnahmen von Veranstaltungen aller Art, soweit sie nicht die Gemeinnützigkeit verletzen
Einnahmen aus Beteiligungen bei Veranstaltungen
Subventionen und Zuschüssen aus öffentlichen Mitteln
Einnahmen aus Vermietungen und Verpachtungen, sowie sonstige Einnahmen, die dem Vereinszweck dienen.

§ 5 Mitgliedschaft

Mitglied kann jede Person werden, die die in § 2 genannten Ziele unterstützt.
Über den Antrag auf Aufnahme in den Verein entscheidet der Vorstand.
Die Mitgliedschaft endet durch Austritt, Ausschluss oder Tod.
Der Austritt eines Mitgliedes ist nur zum Jahresende möglich. Er erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorsitzenden unter Einhaltung einer Frist von 3 Monaten.
Wenn ein Mitglied gegen die Ziele und Interessen des Vereins schwer verstoßen hat oder trotz Mahnung mit dem Beitrag für drei Monate im Rückstand bleibt, so kann es durch den Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen werden.
Dem Mitglied muss vor der Beschlussfassung Gelegenheit zur Rechtfertigung bzw. Stellungnahme gegeben werden.
Gegen den Ausschließungsbeschluss kann innerhalb einer Frist von einem Monat nach Mitteilung des Ausschlusses Berufung eingelegt werden, über den die nächste Mitgliederversammlung entscheidet.
Mitglieder unter 18 Jahren bedürfen zum Eintritt der Zustimmung der Eltern oder der gesetzlichen Vertreter. Die Zustimmung muss schriftlich erfolgen.

§ 6 Organe

Organe des Vereins sind
die Mitgliederversammlung
der Vorstand
der Prüfungsausschuss

§ 7 Mitgliederversammlung

Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ des Vereins.
Die Mitgliederversammlung wird von dem Vorsitzenden einberufen. Ist der Vorsitzende verhindert, übernimmt der Stellvertreter diese Funktion.
Die Einladung muss spätestens eine Wochen vor der Mitgliederversammlung an die letzte, vom Mitglied dem Verein genannte Adresse, versendet werden. Der Einladung muss eine Tagesordnung beigefügt sein. Die Mitgliederversammlung muss mindestens einmal im Jahr einberufen werden. Ansonsten nach Bedarf.
Der Vorsitzende ist verpflichtet, die Mitgliederversammlung einzuberufen, wenn 1/3 der wahlberechtigten Mitglieder oder fünf Vorstandsmitglieder dies schriftlich verlangen.
Der Mitgliederversammlung obliegen die Beratung und Beschlussfassung von Grundfragen des Vereines. Die Mitgliederversammlung beschließt zum Beispiel über:

Die Grundsätze der Tätigkeit des Vereins
Den jährlichen Wirtschaftsplan, der vom Vorstand aufgestellt wird
Satzungsänderungen
Auflösung des Vereins
Mitgliedsbeiträge

Jede satzungsmäßig einberufene Mitgliederversammlung wird als beschlussfähig anerkannt ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Vereinsmitglieder. Jedes Mitglied hat eine Stimme. Stimmberechtigt sind Mitglieder erst ab Volljährigkeit.
Die Mitgliederversammlung fasst ihre Beschlüsse mit einfacher Mehrheit. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt.
Über die Mitgliederversammlung und die Beschlüsse wird eine Niederschrift angefertigt, die von der/dem Sitzungsleiter/in und der/dem Schriftführer/in zu unterschreiben ist.

§ 8 Vorstand

Der Vorstand setzt sich zusammen aus:
a) dem Vorsitzenden
b) dem Stellvertreter
c) dem Kassenverwalter
d) dem Schriftführer
e) mindestens fünf Beisitzern.
Die Vorstandsmitglieder werden durch die Mitgliederversammlung jeweils auf die Dauer von zwei Jahren gewählt und bleiben bis zur Wahl eines neuen Vorstandes im Amt. Zur Wahl genügt die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Eine Wiederwahl ist möglich.
Vorstandsmitglieder können von der Mitgliederversammlung auch vor Ablauf ihrer Amtszeit abgewählt werden. Dazu bedarf es einer Mehrheit von 2/3 der abgegebenen Stimmen.
Der Vorstand im Sinne von § 26 BGB sind die/der erste und zweite Vorsitzende. Jeder hat alleine Vertretungsbefugnis. Im Innenverhältnis soll einer der beiden bei Geschäften von einem Geschäftswert von über 500,00 € jedoch nur handeln, wenn ein Vorstandsbeschluss vorliegt, oder sie/er zuvor die schriftliche Zustimmung des anderen eingeholt hat.
Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsorgan zugewiesen sind und ist der Mitgliederversammlung verantwortlich. Er ist an die Beschlüsse der Mitgliederversammlung gebunden und führt diese aus.
Der Vorstand fasst seine Beschlüsse mit einfacher Mehrheit der in der Vorstandssitzung anwesenden Vorstandsmitglieder. Bei Stimmengleichheit kommt ein Beschluss nicht zustande (oder gilt als abgelehnt).
Der Vorstand ist Beschlussfähig, wenn mindestens 50 % der Mitglieder anwesend sind.
Der Vorstand übt seine Tätigkeit ehrenamtlich aus.
9. Erklärungen gegenüber dem Verein können gegenüber einem Vorstandsmitglied wirksam abgegeben werden.
10. Scheidet ein Vorstandsmitglied vor Ende der Amtszeit aus, so ist der Vorstand berechtigt bis zur nächsten Mitgliederversammlung eine Vertreterin oder einen Vertreter durch Beschluss zu bestellen.
11. Die Haftung des Vorstands wegen einfacher Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen.

§ 9 Prüfungsausschuss

Der Prüfungsausschuss besteht aus zwei Personen. Er wird von der Mitgliederversammlung gewählt und ist für zwei Jahre im Amt. Eine Wiederwahl ist zulässig.
Die Mitglieder des Prüfungsausschusses dürfen dem Vorstand nicht angehören.
Der Prüfungsausschuss muss mindestens einmal im Jahr die Kasse und die Register überprüfen. Der Prüfungsausschuss berichtet der Mitgliederversammlung über das Ergebnis der Kassen- und Registerprüfung. Der Prüfungsausschuss kann jederzeit die Kasse prüfen.

§ 10 Änderung der Satzung

Anträge auf Änderung der Satzung können vom Vorstand oder von mindestens 1/4 der Mitglieder gestellt werden. Dem Antrag ist stattzugeben, wenn eine 2/3-Mehrheit der in der Mitgliederversammlung erschienenen Mitglieder zustimmt. Die Satzungsänderung muss jedoch in der Tagesordnung der entsprechenden Sitzung angekündigt werden.
Satzungsänderungen, die von Aufsichts-, Gerichts- oder Finanzbehörden aus formalen Gründen verlangt werden, kann der Vorstand von sich aus vornehmen. Diese Satzungsänderungen müssen allen Vereinsmitgliedern alsbald schriftlich mitgeteilt werden.

§ 11 Auflösung

Die Auflösung des Vereins kann nur von der Mitgliederversammlung mit einer Mehrheit von 3/4 der abgegebenen Stimmen beschlossen werden. Die Mitgliederversammlung kann darüber nur beschließen, wenn bei der Einberufung die Auflösung als einer der Punkte der Tagesordnung ausdrücklich genannt worden ist.

§ 12 Vermögensbindung

Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zweckes, fällt das Vereinsvermögen an die „Peter-Sehr-Stiftung", die es unmittelbar und ausschließlich für gemeinnützige und steuerbegünstigte Zwecke zu verwenden hat.

Limburg, 1 Februar 2009

1. Vorsitzender